…und zwar immer wieder, wenn es um die Aufarbeitung des Abgasskandals geht. Genau an dem Tag, an dem der Bundesgerichtshof (BGH) Schadensersatzansprüche gegen die Daimler AG im Zusammenhang mit dem „Thermofenster“ verneint hat, veröffentlichte das […]
Genau 40 Einträge zu Pkw und Nutzfahrzeugen aus dem Hause Daimler wegen „unzulässiger Abschalteinrichtungen bzw. der unzulässigen Reduzierung der Wirksamkeit des Emissionskontrollsystems“ enthält die Datenbank des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) inzwischen. Der jüngste Vermerk stammt aus der […]
Wer glaubte, dass bald sechs Jahre nach Skandalbeginn die Schlagzeilen rund um Dieselgate verebben, der wurde diese Woche erneut eines Besseren belehrt. Zunächst die Ankündigung einer Musterfeststellungsklage gegen Daimler, dann die einer Kartellrechtsstrafe gegen BMW […]
Diese Rubrik trägt zwar den Untertitel „Autos vor Gericht“. Das ist in vier vor dem Landgericht Frankfurt verhandelten Fällen aber nur die halbe Wahrheit. Mal wieder ging es in einem deutschen Verhandlungssaal um Dieselgate; Schadensersatz […]
Seit Juni dieses Jahres sind hierzulande 4.818 Dieselmodelle für ein Softwareeupdate im Seat-Betrieb eingeplant. „Es wurde eine optimierte Motorsteuergeräte-Software entwickelt, welche eine Reduzierung der Stickoxidemissionen, also eine Verbesserung des Abgasverhaltens bewirkt“, erklärte ein Sprecher der […]
Um den VW-Dieselskandal gibt es inzwischen auch heftigen Streit in der akademischen Welt. Das geht aus einem Interview mit dem Ordinarius für Bürgerliches Recht, Insolvenzrecht und Zivilverfahrensrecht an der Universität Regensburg hervor, das vergangene Woche […]
Über das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) lässt sich vieles sagen. Den Vorwurf, die Flensburger Behörde würde sich aus der Ruhe bringen lassen, kann man sicher nicht erheben. Jüngster Beweis sind die Auskünfte des Verkehrsministeriums (BMVI) auf eine […]
Auch das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat eine Beschwerde von Opel gegen einen durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) angeordneten Zwangsrückruf abgelehnt. Das OVG entschied gestern, dass verschiedene Modelle der Marke „umgehend zurückzurufen sind, um die Software zur Steuerung […]
Manchmal darf man sich schon wundern über das Timing einer Skandalmeldung. Ganz zufällig wird diese Woche kurz vor der IAA-Eröffnung bekannt, dass VW vielleicht auch bei anderen Motoren trickst. Dass auch dieser Motor schon Gegenstand […]
Erneute Ohrfeige für Volkswagen und auch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA): Das Landgericht Düsseldorf hat in einem weiteren Dieselgate-Urteil (Az.: 7 O 166/18) festgestellt, dass in einem VW Tiguan 2.0 TDI auch nach dem von der Behörde […]
Nicht nur der Volkswagen-Konzern muss wegen des Abgasskandals in den USA tief in die Tasche greifen. Auch der Fiat Chrysler Konzern (FCA) entschädigt Dieselfahrer in Übersee, konkret die Halter eines Jeep Grand Cherokee und Ram […]
In einem Online-Forum postet ein Halter einer E-Klasse 220 CDI von 2014 (Baureihe 212 mit Motor OM651 der Norm Euro5) sein frisch erhaltenes Anschreiben von Daimler. Es enthält die Bitte, ein Softwareupdate zur Emissionsverbesserung durchführen […]
Die im Zuge des Abgasskandals durchgeführten Rückrufe von Dieselfahrzeugen gehen in den EU-Staaten nur schleppend voran. Zu diesem Ergebnis kommt die Organisation „Transport & Environment“ (T&E), ein europäischer Zusammenschluss von Umweltverbänden mit dem Themenschwerpunkt Verkehr. […]
Die neueste Dieselgate-Meldung, wonach diversen Mercedes-Modellen ein Zwangsrückruf droht, findet auch bei den Kunden Widerhall. Die Wortmeldungen zeigen, dass auch 3,5 Jahre nach Bekanntwerden des Skandals immer noch große Unsicherheit bei vielen Haltern herrscht – […]
Das Oberlandesgericht Braunschweig hat einen ersten Termin für die mündliche Verhandlung in der Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen AG wegen des Abgasskandals festgelegt. Wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) am Donnerstag mitteilte, findet sie am 30. September […]
Vergangen Woche hat der Bundesgerichtshof seine Sicht der Dinge auf den VW-Abgasskandal bereits angedeutet. Nun liegt die ausführliche Begründung aus Karlsruhe zum Beschluss vor. Viel ist über die Motive der Veröffentlichung des 19-seitigen Dokuments spekuliert […]
Nicht erst seit der Debatte um Stickoxid-Grenzwerte wissen wir: Statistiken sind interpretierbar. Das gilt auch für die Auswertung der Rückrufbilanz 2018 nach Fabrikaten. Die einen werten so eine Liste als Qualitätsindex (hier eine Erläuterung, warum […]
Zwischen Weihnachten und Neujahr hat das Bundesverkehrsministerium (BMVI) noch schnell die Anforderungen für Hardware-Nachrüstsysteme veröffentlicht. Und mal wieder entsteht der Eindruck, dass alles dafür getan wird, dass die Teile ja nicht verbaut werden müssen. Das […]
Die Oppositionsparteien im Bundestag haben die Bundesregierung wieder mit Fragen zu Themen gelöchert, die im Zusammenhang mit der Dieselaffäre und Grenzwertüberschreitungen in Städten stehen. So wollten die Grünen Details zu den Förderbedingungen von Hardwarenachrüstungen für […]
Die tatsächliche Fahrzeugnutzung ist bei der gesetzlichen Ausgestaltung der Kraftfahrzeugsteuer unerheblich. Dies hat das Finanzgericht Hamburg am 14. November in einem Urteil klargestellt (FG-Az.: 4 K 86/18). Damit scheiterte ein Dieselfahrer mit dem Versuch, eine […]
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